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Aktueller Wochenplan
Internetkrieg um Informationen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Montag, 23. August 2010 um 04:08

"Im Krieg um Informationen versuchen Internetkonzerne, das Machtvakuum zu besetzen“, so Karl-Heinz Büschemann in einem Kommentar auf sueddeutsche.de „Diese Firmen sind nicht nur ein Segen für die Menschen, sie sind auch eine Gefahr. Abhilfe kann nur die Politik schaffen - wenn sie international zusammenwirkt.“

 
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Intendantengehaltsdebatte: öffentlich-rechtliche Legitimation weiter untergraben PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Sonntag, 22. August 2010 um 07:32

Es hätte so einfach sein können. Schließlich waren einige Journalisten seit Jahren den Intendanten in der Gehälterfrage auf der Spur. Zudem war klar, dass zumindest der WDR sich im Sommer offenbaren muss. Anstatt nun der Debatte mit einer Veröffentlichung aller Gehälter zuvorzukommen, hat man abgewartet. Dabei wäre doch die Fußball-WM ein idealer Termin gewesen. Ein Tag, alle Gehälter, eine Nachricht.

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Erst politischer Druck bewegte Udo Reiter zur Offenlegung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Samstag, 21. August 2010 um 14:30

Immer wieder verwies MDR-Unternehmenssprecher Dirk Thärichen darauf, dass e keinen gesetzlichen Grund gebe, Udo Reiters Gehalt offen zu legen. Damit war man sich lange Zeit mit dem Bayrischen Rundfunk, wo Udo Reiter von 20 Jahren Hörfunkdirektor war, einig.

 

Udo Reiter ließ Dirk Thärichen immer wieder auf die Gremien verweisen, die Udo Reiter in die Entscheidung einbeziehen wolle. Der MDR-Verwaltungsrat würde erst am 20. September tagen und darüber entscheiden.

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Einnahmen aus der Rundfunkgebühr im letzten Jahr um 340 Mio. Euro gestiegen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Donnerstag, 19. August 2010 um 06:13

Das Gebührenaufkommen lag laut aktuellem GEZ-Geschäftsbericht im Jahre 2009 bei rund 7,6 Milliarden Euro. Das sind ca. 340 Millionen Euro mehr als 2008. Im vergangenen Jahr waren 33,2 Millionen gebührenpflichtige Fernsehgeräte gemeldet und damit rund 308.000 weniger als noch 2008. Auch die Zahl der gebührenpflichtigen Radiogeräte nahm weiter ab: Sie lag 2009 bei 39,1 Millionen und damit um rund 274.000 unter dem Vorjahreswert. Insgesamt waren zum Jahresende 2009 8,78 Prozent der gemeldeten Hörfunkgeräte, 9,62 Prozent der Fernsehgeräte und 2,98 Prozent der neuartigen Rundfunkempfangsgeräte gebührenbefreit.

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Autovermieter: Geplante Umsetzung der Haushaltsabgabe ist verfassungswidrig PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Mittwoch, 18. August 2010 um 05:02

Der Bundesverband der Autovermieter (BAV) ist dagegen, dass ab 2013 für jedes nicht privat genutzte Auto ein Beitrag von 5,99 Euro bezahlt werden soll. Wie der Verband in einem Positionspapier feststellt, würde die Reform ihre Branche unverhältnismäßig zusätzlich belasten. Schon beim gegenwärtigen Rundfunkgebührenmodell sei die Last für die Autovermieter unverhältnismäßig hoch. Sechs Prozent des Rundfunkgebührenaufkommens in Deutschland (rund 435 Millionen Euro pro Jahr) würden derzeit von der freien Wirtschaft erbracht. Die deutschen Autovermieter tragen derzeit mit rund 18,85 Millionen Euro an Rundfunkgebühren 4,3 Prozent der Gebührenlast der gesamten deutschen Wirtschaft. Dies sei ein Vielfaches ihres Beitrags zum Bruttoinlandsprodukt.

 

Die Autovermieterbranche sei bereits im derzeitigen Gebührenmodell gegenüber der Hotelbranche benachteiligt. Während für die Hotelbranche Auslastungsschwankungen im Rundfunkgebührenstaatsvertrag berücksichtigt werden (sogenannte Hotelprivileg), gelte das für die Autovermieter nicht.

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Einnahmen durch Gebührenbeauftragte sinken 2009 PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Dienstag, 17. August 2010 um 06:58

Laut einem Bericht des Focus (26.07.2010; Ausgabe: 30; Seite: 90) gibt es 1800 Gebührenbeauftragte der ARD. Im Jahre 2009 könnten diese für Mehreinnahmen von 38,07 Millionen Euro sorgen. Dies seien 5,26 Millionen Euro weniger als 2008. (Der Focus bezieht sich dabei auf eine internen Statistik des Südwestrundfunks, die dieser für die ARD zusammengestellt hat.) Als Grund für diesen Rückgang wird die von vier auf drei Jahre verkürzte Nachforderungsfrist für nicht gezahlte Gebühren angegeben.

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