Banner
Aktueller Wochenplan
Wie das BKA dazu kommt, wieder Internetsperren zu fordern PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Heiko Hilker   
Donnerstag, 15. Juli 2010 um 22:02

Ein interner Bericht des BKA besagt, so der Spiegel, dass die Behörde nicht in der Lage, Provider im Ausland schnell zum Löschen von Kinderpornografie zu bewegen. 40 Prozent der Webangebote, die Bilder sexuellen Kindesmissbrauchs zeigen, seien eine Woche nach einem Hinweis der deutschen Ermittler immer noch abrufbar, zitiert heise.de. Das BKA behauptet, dass es durch „immense Zugriffszahlen“ zu „einer Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung“ kommen würde. Wie die WELT berichtet, gingen laut einer BKA-Studie zwischen Januar und Juni lediglich 20 direkte Löschungsbestätigungen ein. Dabei habe man im Monat rund 150 Hinweise auf Kinderpornografie im Internet erhalten. Das BKA sieht nur eine Lösung: Sperren der Seiten „bis zur Löschung“.

 

Doch gab es eine Studie, die diesen Namen auch rechtfertigt? Laut netzpolitik.org handelt es sich um eine Präsentation, die BKA-Präsident Ziercke vergangene Woche vor den Regierungsfraktionen gehalten hat. Zudem verweist man darauf, dass das BKA die Zusammenarbeit mit den USA zur Löschung erst im Mai 2010 begonnen hat. So habe die Justiziministerin laut SPIEGEL erklärt, dass das BKA die halbstaatliche US-Einrichtung "Cybertipline" erst seit etwa zwei Monaten direkt über auf US-Servern gemeldete Kinderpornographie informiert.

Die schlechten BKA-Erfolgszahlen zur Löschung solcher Angebote stammen aus dem ersten Halbjahr 2010. Da lief die internationale Zusammenarbeit noch gar nicht richtig.