Man hält weiter die Spitzenposition für Fernsehproduktionen in Deutschland, so digitalfernsehen.de. Jede dritte Sendeminute wird in NRW gedreht. Auch im Jahre 2008, als die Werbekrise begann, habe NRW seine Führungsposition behaupten können. In dieser Zeit seien

In Zukunft sollen auch Menschen mit Behinderungen Rundfunkgebühr bezahlen. Martin Stadelmeier verweist in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundessozialgerichtes aus dem Jahre 2000. Im Jahre 2004 hatte Miriam Meckel als damalige Medienstaatssekretärin von NRW eine solche Regelung vorgeschlagen. Martin Stadelmeier lehnte dies damals ab. Es gebe eine „generelle Berechtigung“ an der Gebührenbefreiung für Behinderte festzuhalten, sagte Stadelmaier dem SPIEGEL. (Falle die generelle Befreiung der Behinderten weg, würden sich Mehreinnahmen von 105 Mio. Euro ergeben (Stand Rundfunkgebühr 2004, Annahme volle Gebühr wird bezahlt). Es wurde auch darauf verweisen, dass der Gebührennachlass der GEZ für die Telekom als notwendiger Nachweis gilt, um den Sozialtarif zu gewähren.)

Wie die Süddeutsche Zeitung gestern (26. Januar 2010) auf Seite 15 (Medienseite) vermeldete, hat das Bayrische Verwaltungsgericht in München (Kammer 6b) hat einem Münchner Patentanwalt recht gegeben. Er müsse für seinen rein beruflich genutzten PC keine Rundfunkgebühr bezahlen. Da der Anwalt das Gerät nicht „zum Empfang“ bereithalte, sei er

Am Dienstag gaben Ingrid und ich unseren Ausstand. Wir hatten Mitarbeiter der Fraktion und Journalisten eingeladen. Weggefährten kamen. Vier Suppen der Dresdner Suppenbar standen zur Auswahl. Ein großer Obstteller bot allerlei zur Auswahl. Detlef Hutschenreuter spielte mal